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Copyright: Fotolia.de/ Rainer Fuhrmann
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BdZ nimmt Stellung

28.10.2017

Zigarrenhersteller wehren sich gegen Track & Trace-Pflicht

BONN // Im Nachgang zur sogenannten Tabakproduktrichtlinie hat die EU-Kommission die Entwürfe für ein System der Rückverfolgbarkeit von Tabakwaren vorgelegt. Für die Zigarrenindustrie bedeuten diese Vorschläge nicht nur eine extreme finanzielle Belastung, sondern sie sind zudem vollkommen sinnlos. Darauf weist der Bundesverband der Zigarrenindustrie (BdZ) in einer aktuellen Stellungnahme hin.

Der BdZ erklärt, das Rückverfolgbarkeits-System solle Tabakschmuggel bekämpfen, aber dieser finde im Marktsegment der Zigarren und Zigarillos überhaupt nicht statt. Somit werde der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der die Basis für jedes Gesetz bilden sollte, mehr als verletzt.

Die seit einigen Wochen veröffentlichten und in der Zwischenzeit leicht überarbeiteten Entwürfe der Durchführungsrechtsakte für ein System der Rückverfolgbarkeit bei Tabakwaren gingen weit über die Forderungen der verabschiedeten Tabakproduktrichtlinie hinaus. Besonders für die meist mittelständischen familiengeführten Zigarren- und Zigarillohersteller in Deutschland, aber auch in der restlichen EU und in Drittstaaten wie der Karibik, stellen die Vorschläge zur Bekämpfung des Tabakschmuggels eine massive Bedrohung dar.

Obwohl es bei Zigarren und Zigarillos keinerlei Schmuggel gibt, werden diese Produkte einem sehr aufwendigen, kostenintensiven System der Rückverfolgbarkeit unterworfen. „Die EU-Kommission greift mit diesen Maßnahmen massiv in den Wettbewerb auf dem Tabakmarkt ein“, so Peter Wörmann, Zigarrenhersteller aus Ostwestfalen und BdZ-Vorsitzender. „Die Anwendung dieses Systems der Rückverfolgbarkeit in unseren Unternehmen ist weder wirtschaftlich noch technisch umzusetzen.“

Der BdZ appelliert daher mit Nachdruck an die Entscheidungsträger in Deutschland und in der EU, die Durchführungsrechtsakte so zu gestalten, dass sie für die Zigarrenindustrie umsetzbar sind. „Es gibt durchaus Spielraum für Ausnahmen von den strengen Regeln für die Zigarrenindustrie. Selbstverständlich bejaht der BdZ die Pläne der Kommission, Tabakschmuggel zu bekämpfen. Aber es ist für unsere Mitgliedsfirmen nicht nachzuvollziehen, dass wir mit nicht bezahlbaren Anforderungen konfrontiert werden, obwohl es in unserem speziellen Bereich keinerlei Schmuggel gibt“, so Bodo Mehrlein, Geschäftsführer des BdZ, „die EU-Kommission wird durch solche Maßnahmen die großen internationalen Konzerne weiter stärken, während die mittelständischen Unternehmen finanziell ruiniert werden.“

Vor diesem Hintergrund setzt sich der BdZ weiter dafür ein, dass die Durchführungsrechtsakte an die besonderen Gegebenheiten der Zigarrenindustrie angepasst werden.

 

Dieser Artikel erschien ursprünglich auf dtz-online.de.